AfD Sachsen bleibt gesichert rechtsextremistisch
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat eine Beschwerde der AfD Sachsen gegen die Einordnung als gesichert rechtsextremistisch abgelehnt. Die Begründung ist unbedingt lesenswert. Nicht nur, dass auf mehr als 50 Seiten die Verbindungen zwischen AfD und rechtsradikalen Gruppen nachgezeichnet werden. Spannend sind vor allem auch die weitreichenden Aussagen der Richter, was als demokratiefeindlich zu bewerten ist.
ARD und ZDF zwischen Trump und Lindner
Der 6. November 2024 war ein Supernachrichten-Tag. Eigentlich ein Tag, an dem das öffentlich-rechtlicher Fernsehen seine Qualität unter Beweis stellen könnte. In den USA wird ein verurteilter Straftäter zum Präsidenten gewählt und in Berlin scheitert eine Regierungskoalition. Aber um es klar zu sagen: In den deutschen Sendeanstalten scheiterte der öffentlich-rechtliche Journalismus.
(Sozialdemokratische )Antworten auf eine Welt im Umbruch – Eine kritische Replik auf das außenpolitische Grundsatzpapier der SPD und eine Warnung vor einer grünen Geisterbahnfahrt
(Sozialdemokratische )Antworten auf eine Welt im Umbruch – Eine kritische Replik auf das außenpolitische Grundsatzpapier der SPD und eine Warnung vor einer grünen Geisterbahnfahrt Im Januar 2023 hat die Kommission Internationale Politik beim Vorstand der SPD ein 21 Seiten starkes Grundsatzpapier zur Neuorientierung sozialdemokratischer Außenpolitik vorgelegt. Die Kommission wurde bereits im Februar 2019 ins Leben […]
Frau, Leben, Freiheit – Zur Lage im Iran
Frau, Leben, Freiheit – Zur Lage im Iran Seit meiner Reise mit dem Zug durch den Iran vor nun schon sechs Jahren verbindet mich mit dem Iran eine besondere Beziehung. Ich habe damals so wunderbare Menschen in diesem Land kennengelernt und mich zur Vorbereitung auf diese heikle Fahrt durch eine schon damals unmenschliche Diktatur so […]
„Jeder Schuss ein Russ“. Wir ziehen wieder in den Krieg. Teil 2. Und Schluss.
Warum 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr den Frieden nicht sicherer machen. Der russische Überfall auf die Ukraine und die furchtbaren dort begangenen Kriegsverbrechen haben die Friedensbewegung hierzulande gründlich zerrüttet. So viele friedensbewegte grüne und christliche Freundinnen und Freunde singen plötzlich patriotisch die ukrainische Nationalhymne, fordern Waffenlieferungen für die ukrainische Armee, neue Waffensysteme für die […]
„Jeder Schuss ein Russ“. Wir ziehen wieder in den Krieg. Teil 1.
Manchmal tut es so gut Alexander Kluge zu lesen. Unter dem Titel „Lasst sie singen“ hat er gestern in der Süddeutschen Zeitung ein Plädoyer für die Kunst und gegen den Krieg gehalten: „Anna Netrebko soll singen“. Wie recht er hat. Aber er schreibt nicht nur für die Kunst und gegen den Krieg, sondern auch gegen […]
Als Pu, ein Bär von sehr geringem Verstand, einmal ein Land überfiel
Als Pu, ein Bär von sehr geringem Verstand, einmal ein Land überfiel Als Pu, ein Bär von sehr geringem Verstand, einmal ein Land überfiel, da waren sie alle arg überrascht. Das hätten sie nicht sein müssen, besagt doch ein altes russisches Sprichwort „Wer den Bär zum Tanz auffordert, der bestimmt nicht darüber, wann der Tanz endet“. […]
Die Verschwörungstheorien sind die schlimmere Pandemie
Warum Filterblasen und Echokammern eine große Herausforderung für unsere Demokratie sind. Ein Beitrag zur Diskussion. Im Lager der Querdenker verhochzeiten sich Coronaleugner und Neonazis zu einer unheiligen Allianz. Dabei sind natürlich nicht alle Impfskeptiker Nazis und nicht alle Neonazis misstrauen deutschen Virologen. Warum aber treffen sich Bannerträger der Reichkriegsflagge, Neonazis, Blut- und-Boden-Ökos, Abtreibungsgegner, Parawissenschaftler, Kreationisten, […]
Hiroito – Hitler – Heinemann. Eine Reizwortgeschichte in Briefmarken
Im Oktober 1971 weilte der damalige japanische Kaiser Hiroito, der 124te Tenno , der „Shōwa-tennō“, auf Staatsbesuch in Deutschland. Aus diesem Anlass konnten sich Philatelisten auf dem Hauptpostamt der damaligen Bundeshauptstadt Bonn einen Sonderstempel abholen. Ich war zwölf Jahre alt und hatte in Bonn eine fürsorgliche Verwandte, die mir über viele Jahre immer Ersttagsbriefe, Ersttagskarten […]
Der gute alte Videotext wird 40 Jahre alt: Happy Birthday!
Am Pfingstmontag wird der gute alte Videotext 40 Jahre alt. Ein Grund die Pixel aus der Tüte zu holen und die alte Flimmerkiste damit zu bewerfen: Happy Birthday, du Twitter-Frühchen! Am 1. Juni 1980 startete die ARD ein neues revolutionäres Nachrichtenangebot. Unter Ausnutzung der Austastlücke, die die „schwarzen Balken“ zwischen den Einzelbildern des analogen Fernsehbildes […]
