Na, wenigstens sind die Online-Sperren erst mal für ein Jahr vom Tisch. CDU und FDP haben sich in ihrer Kolaitionsvereinbarung wenigstens darauf einigen können, der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Layen eine halbe Ohrfeige zu verpassen. Die von ihr initiierten Internet-Sperren sollen erst mal ausgesetzt werden. In einem Jahr wird nochmal geprüft, ob sie wirklich nötig sind.
Also, das hätte ich ihnen jetzt schon sagen können: nein, sie sind es nicht!
Laut Beschluß der Koalitionäre soll sich das BKA „zunächst auf die Löschung solcher Seiten konzentrieren, auch durch eine stärkere internationale Zusammenarbeit“, was Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer, Chef des Branchenverbands BITKOM, irgendwie gut findet, Löschen sei besser sei als Sperren, sagt er.
Ich kann das schwer nachvollziehen: Wie will das BKA irgendwas löschen, ohne massiven Zwang auf die Provider auszuüben. Ist das vielleicht keine Form von Zensur? Und was haben denn die Kids davon, die weiterhin vergewaltigt und dabei gefilmt oder fotografiert werden?
