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Neue Töne aus Berlin

Aufnahmeprüfung bestanden: IT-Minister de Maizière

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich bisher in der Debatte um die Zukunft der digitalen Gesellschaft eher seltener zu Wort gemeldet. Schade, denn was er sagt, hat Hand und Fuß. Jedenfalls würde er mit seinen Aussagen in der heutigen Ausgabe der „FAZ am Sonntag“ glatt die Aufnahmeprüfung in die Gesellschaft der Freunde Czyslanskys bestehen.

Prüfungsfach1: Recht & Internet

Frage: Regulierung – ja oder nein?

Ein Teil  der Internetcommunity meint, dass das Internet so neu ist, dass ganz andere – am besten gar keine – Regeln gelten. Dem muss ich als IT-Minister klar widersprechen: Alle Gesetze, die wir als Staat schützen, gelten auch im Internet. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.“

Note: 2 – zwischen Recht haben und Recht bekommen klaffen nicht nur im Internet bekanntlich Welten.

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