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Merkel und ich

Soeben höre ich, daß Frau Merkel eine grandiose Rede gehalten hat auf der Münchener Sicherheitskoferenz. Unter anderem sprach sie respektvoll über Social Media. Angesichts der Revolten in vielen arabischen Staaten ist vielen klar geworden, daß Twitter, Facebook etc. nicht nur unseren Teil der Welt verändern. Auch Frau Merkel, und sie jubelt:

Und dass man Facebook und Twitter überall auf der Welt hat, dass es zunehmend schwer wird, das zu sperren, ob es in China ist, in Ägypten, in Tunesien oder sonstwo auf der Welt, das ist auch ein kleines bisschen unser Verdienst.

Ich hyperventiliere etwas. Unser Verdienst? Unser Verdienst? Unser Verdienst? UNSER? Von wem redet sie? Also gut, ich überlasse ihr die Welt, aber daß es zunehmend schwer wird, das bei uns in Deutschland zu sperren, das ist ja so ziemlich unser Verdienst. Und Frau Merkel war bis jetzt noch nicht in unserem Team. Aber vielleicht tritt sie dem Team ja jetzt bei: Weg mit dem unsäglichen Zugangserschwernisgesetz („Stoppschildergesetz“), so zum Start. Dann sehen wir weiter.

Bildquelle: Frau Merkels Auftritt in Facebook.

Feigheit

seite_gesperrtEine Zensur findet nicht statt. Das geht heute subtiler. Man braucht eine Drohkulisse, also eine Prise Nötigung, und einen Unternehmer, der sich beeindrucken läßt.

Was ist passiert? Da hat sich ein Blogger namens Thorsten Förster eine kleine nette Bildsatire ausgedacht, über die ich mal gestolpert bin. Im Vorfeld der Diskussionen um das berüchtigte Stoppschild des BKA fanden viele die Aktion sehr witzig.

Viele fanden es auch mutig. Weiterlesen

Allmählich wird es absurd

Bei heise habe ich etwas gelesen. Ich konnte es zunächst nicht glauben, aber es steht da:

Justizministeriums-Pressesprecher Staudigl erläuterte heise online auf Nachfrage, was Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am vergangenen Mittwoch nach dem Kabinettsbeschluss zum Gesetzgebungsverfahren lediglich angedeutet hatte: Laut Gesetzentwurf ist es Staudigl zufolge den Strafverfolgungsbehörden nicht immer möglich, „retrospektiv auf gespeicherte Daten zugreifen, sodass nur eine sogenannte Echtzeitüberwachung in Betracht kommt“. Die funktioniere dann „ähnlich wie bei einer inhaltlichen Telekommunikationsüberwachung. Die auf den Stopp-Server zulaufenden Anfragen, also zum Beispiel die IP-Adresse des Nutzers, werden als Kopie live an eine Überwachungsanlage der Strafverfolgungsbehörde ausgeleitet und dort verarbeitet“. Eine solche Maßnahme könne aber nur durch richterlichen Beschluss angeordnet werden, betonte er.

Da kann es sich nur um einen Irrtum handeln. Weiterlesen