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Digitale Zwickmühle

Neulich habe ich mir wieder den wunderbar skurrilen Film „Catch 22“ von Mike Nichols angeschaut, in dem ein amerikanischer Armeeflieger im Zweiten Weltkrieg in die Zwickmühle der Militärbürokratie gerät und schließlich auch ihr Opfer wird. Er hat bei jedem neuen immer größere Todesangst und möchte nach Hause. Der Truppenarzt hält ihn inzwischen für verrückt, was ein Grund wäre, ihn fluguntauglich zu schreiben. Dazu müsste er aber einen Antrag einreichen. Wer gesund genug ist, einen Antrag zu schreiben, kann aber nicht verrückt sein und muss weiterfliegen.

Daran musste ich heute Morgen denken, als mir eine Schreiben in die Mehlbox flatterte, in dem ich aufgefordert werde, die Petition „Handelsgesetzbuch – Festsetzung von Ordnungsgeld“ zu unterstützen, die gerade im Bundestag anhängig ist. Online-Petitionen können seit September 2005 auf der Website des Bundestags eingereicht und in einem Forum öffentlich diskutiert werden. Wenn mindestens 50.000 Bürgerinnen und Bürger die Bitte oder Beschwerde innerhalb von drei Wochen elektronisch unterzeichnet haben, gilt sie als angenommen und wird an den Petitionsausschuss des Bundestags zur Behandlung weitergeleitet. Die öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses werden im Parlamentsfernsehen übertragen und können im Internet als Video-on-Demand auf der Webseite des Bundestages abgerufen werden.

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