reichstag

Neu in 2020: Das „Gute-Politik-durch-Selbstversuch-Gesetz“

Zwischen den Jahren soll man sich und die Welt ja mit guten Vorsätzen bereichern. Ich hab da einen Vorschlag, der weniger mich, als viel mehr „die da oben“ in Berlin aufs richtige Gleis setzen soll: das „Gute-Politik-durch-Selbstversuch-Gesetz“. Wir optimieren im neuen Jahr die Gesetzgebung, indem wir alle Gesetze im Selbstversuch erstmal an unseren Politikern ausprobieren. Und ich hab da schon ein paar ganz ganz konkrete Vorschläge …

Die viel diskutierte „Respekt-Rente„, diese wortakrobatische Erfindung von  Hubsi Heil, testen wir an Horsti Seehofer. Dieser hat wahrlich schon genug arbeitsreiche Jahre in der Politik verbracht und darf sich getrost aufs Altenteil zurück ziehen. Und er darf dann auch gleich – unseres Respekts gewiss – künftig kostenlos Bahn fahren, wie unsere treuen Soldaten. Für ihn kein Problem – über eine große Modellbahnanlage verfügt er ja schon. Wir halten es da ganz mit seinem Bankett-Kollegen – äh: Kabinett-Kollegen – Andi Scheuer: „Scheuer nannte die kostenlosen Fahrten ein ‚Herzensanliegen‘, mit dem die Leistung … anerkannt werde“ (schreibt die ZEIT).

So kommen wir denn auch nahtlos zum zweiten Gesetzestester. Maut- und Clown-Seuchen-Andi darf natürlich vice versa Seehofers „Geordnetes Rückkehr Gesetz“ ausprobieren.

Er wird von Berlin in sein Herkunftsland Niederbayern ordentlich zurückgekehrt, vulgo abgeschoben. Da sein Heimatdorf Passau über keinen geeigneten Flughafen verfügt muss Andi Scheuer wohl oder übel mit einer Dienstmaschine ins nahe Vilshofen verbracht werden. Jedenfalls braucht er die Fertigstellung von Berlin-Brandenburg nicht abzuwarten.

Berlin-Brandenburg – da war doch was … Richtig:  Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will einen deutschen Weltraumbahnhof bauen. Angesichts zu erwartender Umweltproteste wird er wohl als „Peenemünde 22“ unterirdisch geplant und erst nach Stuttgart 21 und Berlin-Brandenburg eröffnet. Es besteht also akut kein Bedarf an irgendwelchen gesetzgeberischen Verfahren. Altmaier darf bleiben und weiter Sandburgen bauen.

AKK erhält im neuen Jahr einen Beraterstab des Karthäuserordens, der ja für seine Schweigegelübde bekannt ist. Im richtigen Moment zu schweigen ist eine der größten Defizite der neuen Kriegsministerin, die Diplomatie stets von der Waffe aus denkt und die Hardthöhe als virtuelle Realität im Second Life erlebt. Wie sonst könnte man auf die Idee verfallen, gemeinsam mit den Franzosen eine Pufferzone zwischen Russen und Türken in Syrien zu möblieren. Berater bekommt sie gebraucht und günstig bei ihrer Vorgängerin in Brüssel. Man kann sie von der leihen … (na gut, der war billig …)

Hab ich wen vergessen? Ach ja, die SPD. Die darf ein „Sicheres-GroKo-Gesetz“ testen, das vorschreibt, dass nach der Wahl auch gilt, was vor der Wahl verkündet wird:

„An Nikolaus
ist GroKo aus.
Im neuen Jahr
ist nix mehr klar.“

Was bleibt noch zu testen im neuen Jahr? Richtig: das „Gute Kita-Gesetz“. Das überlassen wir Donald, Boris und Wladimir Wladimirowitsch. Die drei sperren wir ins ovale Spielzimmer im Weißen Haus. Dort erhalten Sie eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung von einer geschulten Pflegekraft im 24-7-365-System, mit Spiel-Telefon aber garantiert ohne Außenkontakt. Angie, wäre das nicht ein Job für dich?

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