Barack Obama / DC Examiner
Quelle: The DC Examiner

Der Sieg Barack Obamas ist auch ein Sieg des Internet.

Während Politologen und Wahlstrategen noch monate- oder jahrelang darüber debattieren werden, wie es der schlacksige Nobody mit den abstehenden Ohren geschafft hat, sich in kürzester Zeit bis zum wohl mächtigsten Mann der Welt empor zu boxen, ist eines klar: Ohne die Macht der Neuen Medien wäre er niemals so weit gekommen.

Obama und seine Berater sind vielleicht die ersten echten Vertreter einer ganz neuen Politikergeneration die verstanden hat, dass Politik in Zukunft nicht mehr von oben nach unten, sondern von unten nach oben funktionieren wird. Ja, es gab schon lange den Begriff „Graswurzelbewegung“, aber das war ungefähr so ehrlich gemeint wie die Floskel „König Kunde“. In Wahrheit haben die Politiker dem Bürger gesagt, was er zu wollen hat. Dafür bekommen ja bei uns jetzt insbesondere die SPD-Oberen ganz deutlich die Quittung. Man stelle sich vor, Frau Ypsilanti hätte ihre Parteibasis erst mal online diskutieren lassen, bevor sie sich auf das Abenteuer mit den Linken einließ…

Das Internet erlaubt es der Politik, den Bürger auf eine Art und Weise zu mobilisieren, wie man es sich in seinen kühnsten Träumen nicht zu hoffen gewagt hätte. Zwischen 70 und 80 Prozent Wahlbeteiligung in den USA – und in Deutschland schickt sich der Block der Nichtwähler an, die dritt- und vielleicht demnächst sogar die zweitstärkste Partei zu werden.

Die Lektionen aus dieser US-Wahl müssen in den kommenden Monaten gezogen und gelernt werden. Klar ist, dass sich Wähler online in hohem Maße mobilisieren lassen, vorausgesetzt man müllt sie nicht mit dem üblichen herablassenden Bonzengeseiere zu, sondern lässt sie tatsächlich mitmachen. Das heißt aber auch wirklich: mehr Demokratie wagen! Und zwar indem man die politische Diskussion ins offene Internet verlagert und ihr dort freien Lauf lässt. Parteien müssen Wähler aktiv ansprechen und durch ernstgemeinte Dialogangebote ködern. Nur, wenn Wähler das Gefühl bekommen, dass man ihnen zuhört, werden sie ihre Apathie abstreifen und sich ernsthaft beteiligen.

Konkrete Maßnahmen?

Wie wär’s, wenn schon mal die Parteien online abstimmen lassen würden? Und ich meine nicht nur bei der Wahl des Kreisvorstands, sondern bei der Kandidatenaufstellung für Landes- und Bundestagswahlen.

Ich würde die Wähler aber auch in Sachfragen abstimmen lassen. Online-Meinungsumfragen gibt es nicht erst seit gestern. Aber dann erwarte ich als Stimmbürger auch, dass ich anschließend erfahre, was die Politiker daraus gemacht haben. Sie sollen Rede und Antwort stehen – klar, auch online. Dafür ist das Internet ja schließlich da.

Und wir müssen endlich Ernst machen mit dem Thema eGovernment – nicht nur, weil wir die Kosten für unseren aufgeblähten Verwaltungsapparat in den Griff bekommen müssen, sondern weil sich auf der ganz praktischen Alltagsebene echtes Bürgerbewußtsein bilden lässt.

Es heißt übrigens „politischer Dialog“, weil es in beide Richtungen funktioniert. Das müssen unsere Politiker noch lernen. Die Wähler aber auch.