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Leistungsschutzrecht: Chronik eines angekündigten Todes

Die Geister, die sie riefen

Die Geister, die sie riefen

Ich finde Kommentare schrecklich, die mit den Worten beginnen: „Ich hab’s ja gleich gesagt!“ Deshalb fange ich diesen Kommentar mit den Worten an: „Sebastian hat’s ja gleich gesagt!“

Sebastian, das ist mein Czyslansky-Freund Sebastian von Bomhard, auch „SvB“ genannt“, Chef des Internet-Providers Spacenet in München und wie ich ein echtes Internet-Urgestein. Er hat das alles von Anfang an erlebt, hat das Auf und Ab der Dotcom-Blase heil überstanden, weil er das hat, was man hier in Österreich den „Hausverstand“ nennt, und seine Firma nicht auf Pump finanzierte. Er kennt sich also sowohl in der Technik wie im Wirtschaftsleben aus, und er hat schon im Juni 2012 in einer Mini-Serie über die „Mythen des Urheberrechts“ geschrieben: „Dass das Leistungsschutzrecht in der vorliegenden Form weder gerechtfertigt noch unschädlich ist, wissen wir inzwischen. Nicht nur Bürgerrechtler, Piraten, Juristen und andere Internetaktivisten warnen vor den äußerst unschönen Nebenwirkungen eines solchen Gesetzes, das, sollte es denn kommen, das Internet verändern würde.“

Seine Worte verhallten damals (fast) ungehört.

Aber wie klingen diese: „In Deutschland hat die Einführung des Leistungsschutzrechtes dazu geführt, dass den Nutzern von Suchmaschinen die Suchergebnisse nicht mehr im gewohnten Umfang zur Verfügung gestellt werden. Das Leistungsschutzrecht führt zu einer Reduzierung der Meinungs- und Informationsvielfalt.“

Oder diese: „Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat erwartungsgemäß zu einem ganz erheblichen Maß an Rechtsunsicherheit geführt.“

Diese Worte stammen von der BITKOM, dem Bundesverband der deutschen IT-Wirtschaft. Sie stehen in einer kleinen Broschüre mit dem Titel Leistungsschutzrecht für Presseverleger – eine Bestandsaufnahme, die dieser Tage veröffentlicht wurde und in der an die Kritik erinnert wird, die seinerzeit bei der Verabschiedung des Leistungsschutzrechts durch den Deutschen Bundestag geäußert wurde – nicht nur von SvB. „Unter anderem wurde im damaligen Gesetzgebungsprozess und auch nach der Verabschiedung kritisiert, dass das Leistungsschutzrecht in dieser Form weder rechtlich noch ökonomisch zu rechtfertigen sei und zu erheblichen Kollateralschäden führen werde.“ Weiterlesen