Ein Algorithmus für das Vergessen
Das Urteil des höchsten europäischen Gerichts, des EuGH, gegen Google im Streit um das Recht aus Vergessen ist ein Skandal, kein Zweifel. Die Oberrichter haben ganz offensichtlich nicht zu Ende gedacht, was sie da angezettelt haben, denn jetzt kann ja – nicht nur – theoretisch jedermann bei Google den Antrag stellen, Fundstellen zu löschen, die […]
Das Internet vergisst nichts, lieber EuGH!
Die Aufregung um das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum „Recht auf Vergessen“ hat natürlich hohe Wellen geschlagen. Während die einen das Urteil als „Sieg für den Datenschutz“ feiern, geißeln andere ihn als die „Zensur durch Datenschutzrecht“. Haben die Oberrichter die Meinungsfreiheit abgeschafft? Werden Google & Co. bald aus Angst vor der Staatsanwaltschaft jede […]
Gilt das Presserecht auch für Blogger?
Die Frage, ob das Internet ein rechtsfreier Raum ist, ist eigentlich noch nicht abschließend beantwortet. Für Straf- und Zivilrecht lautet die Antwort: ja, aber nur, wenn beide Parteien ihren gewöhnlichen Aufenthalt im gleichen Rechtsraum haben, also beispielsweise beide in Deutschland oder zumindest in Europa sitzen. Im Prinzip gelten sie weltweit, aber zwischen Recht haben und […]
