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Netzneutralität

csm_server-bei-Nacht-querformat-Urheber-SpaceNet-AG_c5bbfb78bf„Netzneutralität“ – schon mal gehört? Vermutlich ja, aber wer weiß schon, worum es da geht? Liest man die Meldungen, erhält man ebenso schnell wie berechtigt den Eindruck, dass es vielen so geht: Kaum einer weiß, wovon wirklich die Rede ist. Das geht schon bei der Definition der Netzneutralität los – da gibt es nämlich keine neutrale Version.

Immer wieder gern genommen wird die Definition „Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet, unabhängig von Sender und Empfänger, dem Inhalt der Pakete und der Paketanwendung“. Das hört sich gut an. Das hört sich sogar so an, als ob es hier um Chancengleichheit ginge und dass, wer sich nicht daran hält, eine Art Digitalrassist oder schlimmer ist.

Datendiskriminierung und andere Mythen

Dem ist natürlich nicht so. Daten werden in den seltensten Fällen im Internet gleich behandelt. Das beginnt beim Sender: Gelangt ein (guter) Internetprovider zur Erkenntnis, dass sich gerade ein Angriff auf einen seiner Kunden vollzieht, so sperrt er, wenn möglich, die Senderadresse. Manuell oder automatisch, in jedem Fall aber nicht neutral im Sinne dieser Definition. Oder wir reden vom Inhalt der Pakete: Unsere Kunden bezahlen dafür, dass wir beispielsweise Viren in Datenpaketen „sehen“ und die Pakete verwerfen. Das ist schön für den Empfänger, aber sehr „diskriminierend“ für den Sender. Harmloser ist da schon die Paketanwendung: Ob eine Mail eine Sekunde früher oder später eintrifft merkt keiner. Aber bereits eine Verzögerung von 300 Millisekunden ist bei einer Telephonverbindung ein Mangel – im schlimmsten Fall versteht man den Partner nicht mehr oder das Gespräch bricht ab. Bei einem HD-Video, das gepuffert abgespielt wird, sind starke Schwankungen der Netzgüte völlig harmlos. Noch harmloser ist es, wenn der Film lediglich geladen wird, um später angesehen zu werden. Hier kommt es nicht einmal mehr auf Minuten an. Ganz anders wieder eine Videokonferenz: Hier sollte die Qualität nicht schwanken.

Ich denke, das klärt die Sache – es ist geradezu Merkmal eines guten Internetproviders, dass er das Netz optimiert. Verfolgt er damit keine wettbewerbsverzerrenden Absichten, ist alles in Ordnung. Dazu weiter unten jedoch mehr.

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Zwischen Bürgerdemokratie und Netzpolitik: die Piraten

pirat

Fünf Wochen ist es nun her, dass 15 Mann auf des toten Manns Kiste in den Berliner Senat getrieben wurden. Zeit genug, darüber nachzudenken, wie dieser Akt einzuschätzen ist: Untergang oder Schatzkarte?

Erinnern wir uns: Bei der Berliner Abgeordnetenwahl spülte es die Piratenpartei locker über den 5-Prozent-Deich:

berlinwahl

Um stolze 5,5 Prozent legten die Piraten zu, mehr als die Grünen (+4,5%). Das Gewinn der Piraten war fast so groß, wie der Totalverlust der FDP (-5,8%).

Natürlich spielten Berliner Besonderheiten auch eine Rolle. 2009, als die Piraten bundesweit bei zwei Prozent lagen, holten sie in Berlin immerhin schon 3,4 Prozent. Trotzdem: die Berliner Luft alleine kann man für die neue Kraft der Piraten so wenig verantwortlich machen wie Popeye’s Spinat.

Tatsächlich sind die Piraten zwei Parteien, jedenfalls was ihre Wählerschaft ausmacht: erobert haben sie ihre Stimmen vor allem bei Nichtwählern und Kleinstparteien einerseits und zugezogenen Neubürgern und Erstwählern andererseits. So sind die Piraten zugleich Protestpartei gegen die Etablierten, wie auch die Partei der mobilen männlichen Internet-Bewohner. DESHALB auch kommen die Wähler der Piraten aus allen Bildungsschichten. Sie neutralisieren einerseits Nicht- und Protestwähler – auch potentiell rechtsradikal wählende – und transportieren andererseits die Agenda der jungen Netz-Liberalen. Es gibt also einen “trendigen” inhaltlichen Kern der Piraten, der ihnen Wachstumspotenziale verspricht und einen Sondereffekt, den Frust- und Wutbürger beisteuern, denen die Grünen zu fischerig, die Linken zu honeckeristisch und die Sozialdemokraten zu verschrödert sind.

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