Schlagwort-Archive: Köhler

So schlägt ein Diplomat

Bei manchen Meldungen bleibt einem die Spucke weg. So erging es mir heute. Es geht natürlich um das unselige Zu­gangs­er­schwer­nis­ge­setz, den Zugang zu Kinder­porno­graphie. Der ist zwar verboten, aber er sollte seit etwas über einem Jahr ja auch noch erschwert werden. Die Roten wollten das Gesetz nie (das ist gelogen, erst seit sie Oppo­sition sind, sind sie dagegen). Die Schwarzen wollten es eigent­lich nicht (was macht denn die Ursula da? Ach egal. Es ist ja für die Kinder, da darf es keine Bedenken geben). Alle anderen waren Oppo­sition. Aber da redet man viel, so un­be­schwert, ohne Regie­rungs­ver­ant­wortung. Und allen ist heute klar: Das alles war eine von vorne bis hinten ver­un­glückte Aktion, deren Spät­folgen noch nicht wirk­lich ab­ge­sehen werden können. Weiterlesen

Horst Köhler wird Ehren-Czyslansky?

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Wer hätte das gedacht? Bundeshorst weigert sich das Internetsperre-Gesetz zu unterzeichnen, jenen Nachkommen von Zensursula, der nicht nur hier auf Czyslansky schon zu heftigen Diskussionen und Protesten geführt hat. Laut Spiegel hat der Präse die Regierung um „ergänzende Informationen“ zum „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“ gebeten. Aber warum weigert er sich? Weil er rechtsstaatliche Bedenken hat?

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