Schlagwort-Archive: Jürgen Rüttgers

Im deutschen Internet gehen die Uhren anders

erduhr

Tickt’s bei denen da oben noch richtig?

Die endlose Sitcom, die sich „deutsche Medienpolitik“ nennt, wird gerade heimlich um eine wunderbar komische Episode bereichert. Heimlich deshalb, weil der bereits fertige Entwurf eines neuen Jugendschutzgesetzes dieser Tage von den Staatskanzleien der Länder ohne öffentliche Diskussion durch gewunken wird; der Segen der Landesparlamente gilt als ausgemachte Sache. Die »Novellierung des Staatsvertrages über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien« enthält viele Änderungen, „gegen die die geplanten Stopp-Schilder mit geheimer BKA-Liste fast harmlos erscheinen“, wie der bloggende Jurist Georg Wieselsberger auf gamestar.de spöttelt.

Medienrecht ist nun mal Ländersache in unserer  Flickerlteppich-Republik, und es ist schon lange eine Lachnummer. Aber jetzt übertreffen sich die Akteure, Jürgen Rüttgers, CDU (Spitzname: „Robin Hood“), und Kurt Beck, SPD (Spitzname: „Mecki“), die zusammen das Papier ausgeheckt haben. Sie wollen – kein Witz! – „Sendezeiten“ für das Internet einführen. Vor 22 Uhr kein Schweinekram mehr im Netz!

Weiterlesen