Ekelhaft!

So so, ein Politiker als Pädophiler ent­larvt, wunder­bar, das ge­schieht ihm recht, die Politiker sind ja die schlimm­sten, etc. etc.

Stop! Da steht ja sein Name. Jörg Tauss. Wie­viele Leute heissen wohl so und haben ihren Wahl­kreis in Karls­ruhe? Aber der kann es ja gar nicht sein. Ich kenne ihn seit bald 20 Jahren. An­ständi­ger Kerl. Un­vor­stell­bar, dass die Vor­würfe einer Be­lastung stand­halten. Wie kommt es zu den An­schuldi­gungen? Eine Handy­nummer eines Pädo­philen hat er an­gerufen. Mehr­fach. Na toll, wenn er des­halb dran ist, dann kann ich warten, dass ich auch Ärger kriege, denn ich habe Jörg Tauss an­gerufen. Mehr­fach. Zuletzt im Januar.

Jörg Tauss war, seit ich mich erinnere, immer ein kom­peten­ter Fach­mann für Bürger­rechte auf der Daten­auto­bahn. So kom­petent, dass er den Job für die vor zehn Jahren noch völlig ahnungs­lose FDP gleich mit­erledigen musste. Und er kennt sich aus. Er hat noch sein Modem selbst kon­figuriert und heute weiss er, was tech­nisch mach­bar ist und was derzeit schon an Daten ge­sam­melt wird.

Stop!! Dann kann das ja nicht der Tauss sein, den ich kenne. Der hätte sich niemals so un­ge­schickt an­ge­stellt, wenn er be­wußt etwas Illega­les getan hätte. Etwas so er­schüt­ternd Illegales, dass sein ganzes bis­heriges Leben be­endet wäre zu dem Zeit­punkt, wo die Sache ruchbar wird – und das un­ver­schlüs­selt, ohne Anonymi­sierer? Da ist etwas faul. Man kann spe­ku­lieren, ob er bei seinen Recher­chen zu weit ge­gan­gen ist, oder man läßt es. Es bleibt den­noch dabei, hier wird van Helsing des Vampiris­mus be­zichtigt.

Aber ist er nicht doch schuldig? Es stand doch in der Zeitung… Stop!!! Es waren nur die üblichen Ver­däch­tigen. Focus Online. Spiegel Online. Stern Online. Und, be­son­ders schlimm, AZ. Wer solchen Quellen vertraut, BILDet sich keine eigene Mei­nung. In der AZ stand glatt:

Kinderpornografie-Verdacht gegen SPD-Mann: Ermittler werden fündig

Ausgerechnet der Internet-Experte der SPD muss sich einem massiven Vorwurf stellen: Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ermittelt gegen den Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wegen des Verdachts der Kinderpornografie. Tauss gilt als politischer Experte für dieses Gebiet.

Ermittler werden fündig!?! Was für eine gemeine Überschrift. So ge­sehen wer­den Er­mittler immer „fündig“, und wenn sie nach den Er­mitt­lun­gen nur heim­finden. Weiter unten wird re­lati­viert. Nur liest selten einer so weit, der ei­gent­liche Knüller steht doch schon oben. Aber unten heißt es:

Und dennoch: Nicht einmal die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass damit Tauss schon überführt ist. Es könne sich auch ergeben, dass dieser „komplett unschuldig“ sei, sagte ein Sprecher.

Charles Baudelaire  hat gesagt: Ich begreife nicht, daß eine Hand eine Zeitung berühren kann, ohne Krämpfe von Ekel zu bekommen…

Und dann schon wieder: Stop!!!! Tauss ist doch Bundes­tags­ab­ge­ord­ne­ter. Je­mand, des­sen Im­muni­tät doch nur in wirk­lich wohl­be­grün­de­ten Fällen auf­ge­hoben wird. Das kennt er. Schon vor ein paar Jahren wurde seine Immu­ni­tät ge­opfert, wegen einer anonymen(!) Steuer­an­zeige. Die sich im fol­genden als halt­los erwies. Und sieheda, seine Im­mu­ni­tät wurde dieses Mal wieder sofort auf­ge­hoben. Bedenk­zeit: Un­ge­fähr so lang wie man braucht, einen Stempel auf ein For­mular zu drücken und eine schwung­volle Unter­schrift zu malen. Sagt meine Intuition, be­weisen kann ich es nicht.

Schwer ver­ständ­lich auch, mit welchem Recht offen­bar der noch immune Ab­ge­ord­nete aus­ge­forscht worden war. Die Haus­durch­suchung war na­tür­lich nach der Auf­he­bung der Immuni­tät. Also waren be­reits vorher schon alle mög­li­chen Daten ge­sam­melt worden. Eine ge­zielte Er­mitt­lung, zu einem Zeit­punkt, als die Immuni­tät noch galt?

Die ganze Sache ist eine Kata­strophe. Eigent­lich sollte an dieser Stelle der fol­gende Artikel aus dem Focus im Schwer­punkt stehen:

Der Traum von der Internetsperrung

Eigentlich wollte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen die Provider zur Sperre von Kinderpornoseiten verpflichten. Sie scheint vorerst gescheitert.

Wenn es um Kinderpornografie geht, schlagen die Emotionen schnell hoch. „Missbrauch des Missbrauchs von Kindern“, schimpfte der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss, nachdem die Familienministerin im vergangenen Oktober zum ersten Mal mit dem ambitionierten Ziel an die Presse gegangen war, sie wolle die „Datenautobahn der Kinderpornografie“ schließen. Ihre Idee: Das Bundeskriminalamt habe eine Liste mit mehr als 1000 illegalen Seiten, auf denen kinderpornografische Abbildungen und Filme angeboten würde. Diese Seiten sollten in Zukunft von deutschen Providern für ihre Kunden gesperrt werden.

Von der Leyens Vorstoß, so Tauss, sei eine „reine Wahlkampfshow“. Die CDU-Abgeordnete Ilse Falk schoss scharf gegen die Kritiker zurück: Solche Äußerungen seien ein „verantwortungsloses Störfeuer“ und warf den Gegnern der geplanten Maßnahmen vor, die „Interessen von skrupellosen Geschäftemachern“ über den Schutz der Kinder zu stellen. Mit etwas gutem Willen seien die rechtlichen Fragen schnell zu klären.

Wie schön, ich hatte mich schon so auf eine beißende Spott­glosse an die Adresse dieser von Wissen völlig un­be­la­ste­ten Poli­tikerin Falk ge­freut. Die, wie man sieht, nur mein Blog hätte lesen müssen. Oder irgend­ein Blog zu dem Thema. Dann wäre ihre Aus­sage nicht so pein­lich aus­ge­fallen. Und chapeau! hätte ich gerufen, darauf hin­ge­wiesen, dass Jörg Tauss be­weist, dass der Schluß von Politiker auf Ahnungs­losig­keit nicht wirk­lich zwingend ist. Aber nun dies.

Man muss nicht paranoid sein, um Verschwörung zu wittern. Aber es hilft, wie man bei fefe lesen kann. Dass Tauss in der eigenen Partei bereits genug Feinde hat, sieht man daran, dass er für die SPD schon länger nicht mehr als Daten­schutz­ex­perte auftritt. Ab­ge­setzt, aus­ge­tauscht, Opfer eines partei­inter­nen Macht­ge­rangels, Schick­sal eines Un­be­quemen, strategi­sches Hara­kiri der SPD. So ist es nicht mehr so er­staun­lich, daß seine Partei-„Freunde“ es kaum ab­warten konnten. Gerade, daß sich die Knall­presse in Vor­ver­ur­teilun­gen erging, schon forderten sie den Rücktritt. Nicht nur von allen Ämtern, auch die Rück­gabe des Mandats wird verlangt, nachzulesen bei der Online­aus­gabe des Kölner Stadt­an­zeigers. Vor­sicht ist an­ge­bracht, viel­leicht phanta­siert der Kölner Stadt­an­zeiger ja nur („Fraktions­kreise“). Aber wenn nicht, ist das nicht nur frech, sondern auch mensch­lich mies. Was ist aus der Un­schulds­ver­mutung ge­wor­den?

Der Schaden ist nicht wieder gut zu machen. Wer stoppt denn nun die Schäubles und von der Leyens in Berlin? Tauss nicht mehr. Seine Unschuld muss er nicht beweisen. Nicht weil ihm eigent­lich zuerst eine Schuld nach­ge­wiesen wer­den müßte. Son­dern weil es nichts bringt. Die Knall­presse wird seinen Namen nie mehr nennen, ohne von einer Ver­wick­lung in die Kinder­porno-Affaire zu raunen. Paranoia? Wieso steht dann heute schon in so vielen Ver­öffent­lichun­gen ein Hin­weis auf seine „Verwicklung“ in eine Steuer­hinter­ziehungs­sache? (Wir erinnern uns: Anonyme An­zeige, Ein­stel­lung des Ver­fahrens, viel Lärm um nichts).

Er wird nie wieder für die Dinge kämpfen können, für die er bisher ge­kämpft hat. Zu­min­dest nicht erfolg­reich. Und da wundert sich je­mand, dass sofort Ver­schwörungs­theorien kursie­ren? So weit muß man nicht gehen. Lancierte Be­richte, unter­ge­schobenes be­lasten­des Mate­rial, ge­fälschte Be­weise, so weit ist es hier nicht. Es bleibt „politischer Mord“, italieni­sche Ver­hältnis­se zur Zeit Gari­baldis. Und die Bereit­willig­keit, einen un­be­quemen Kolle­gen durch äußerst will­fährige Auf­hebung der Immuni­tät los­zu­wer­den, ist ekel­haft.

So ekelhaft wie das ganze Thema.

13 Gedanken zu „Ekelhaft!“

  1. Um über Kinderporno im Internet halbwegs intelligent Auskunft geben zu können, muss man selbst in der Szene unterwegs gewesen sein. Das sage ich aus eigener Erfahrung. Wenn die Staatsanwaltschaft auf meiner Festplatte nachschauen würde, fände sie dort mit Sicherheit ein paar Dinge, die zumindest für den Anfangsverdacht reichen würden. Ich habe auch schon mit ziemlich zwielichtigen Typen zu tun gehabt, online wie offline. Ich glaube zwar nicht, dass ich mit dem gleichen Kerl aus Bremer Verbindung hatte, der jetzt Tauss womöglich zum Verhängnis wird, aber von der Sorte gibt es im Internet mehr als genug. Leider kommt man an ihnen nicht vorbei, wenn man wissen möchte, was in der Szene läuft. Und man muss das wissen, wenn man informiert mitreden will – und nicht nur moralinsauer und kompetenzfrei über den Zerfall der Werte und die Ausbreitung der Unmoral im Internet pastorieren will.

  2. danke sebastian, dass du dieses thema aufgegriffen hast.

    jörg tauss hat in der vergangenheit wichtiges geleistet im kampf um das informationelle selbstbestimmungsrecht der bürger/innen. er hat sich dabei auch viele feinde gemacht. ich weiss gar nicht, was ich jetzt hoffen soll: das sich seine unschuld nachweisen lässt (was ja schon mal eine krude umkehr der beweislast darstellt, ich weiss!) und sich auch die verleumdungen und verleumder nachweisen lassen: was für ein schaden für die demokratie!
    oder dass sich seine schuld herausstellt und er politisch ausgeschaltet ist: was für ein schaden für die demokratie!
    ihr merkt: beides macht mich nicht froh.
    dass aber die medienberichterstattung skandalheischend und deshalb skandalös ist, braucht niemanden zu überraschen.

  3. Die Journalisten machen nur ihren Job. Ja, der ist manchmal eckelerregend. Ich mußte als Lokalreporter mal über einen Unfall berichten, bei dem 8 Menschen in ihren Autos verbrannt sind. Den Geruch werde ich nie vergessen.

    Die Kollegen stehen unter Erfolgsdruck: Die Auflagen schwinden, die Konkurrenz schläft nicht, der Chef will Auflage, der Journalist in der Mitte wird zerdrückt. Und dann kommt so ein Staatsanwalt – bitteschön, ein STAATSanwalt! – und sagt, er sei „fündig“ geworden, mit der Abgeordnetentätigkeit von Herrn Tauss liesse sich das nicht erklären. Nein, er hat nicht gesagt, dass Herr Tauss schuldig ist. Aber er hat auch nicht gesagt, dass er unschuldig ist bis zur rechtskräftigen Verurteilung.

    Dass er überhaupt etwas gesagt hat ist der Skandal!

  4. Ja, dem schliesse ich mich an. Ich habe mich über die Journalistenkollegen aufgeregt und übersehen, dass die Staatsanwälte zu viele amerikanische Krimis zu sehen scheinen: Von da kennt man das, dass ein Staatsanwalt zu den Medien rennt, noch bevor der Verteidiger Akteneinsicht hat. In Deutschland finde ich diese Art der Vorverurteilung bestenfalls befremdlich und hier unsäglich hinterhältig und nachgerade skandalös, auch wenn ich dieses Wort versuche zu vermeiden.

    Ich tue mir auch leicht, den Moralisten zu geben, nachdem die Czyslansky-Forschung so einträglich ist, dass ich vom Schreiben nicht leben muss.

  5. Was auch immer Herr Tauss gemacht oder nicht gemacht hat: Der Fall (und ein solcher ist es jetzt, so oder so) kommt gewissen Kreisen gerade recht. Welcher Politiker wird sich jetzt noch trauen, gegen die Sperrfantasien zu argumentieren? Ist es wirklich Zufall, dass Herr Tauss ausgerechnet mitten in der Diskussion um Internetsperren „erwischt“ wird? Ich zumindest habe da so meine Zweifel. Zu groß ist das Interesse des BKA, sich einen neuen Einflussbereich und neue Ermittlungsmethoden aneignen zu können.

  6. Ja wann ist denn der richtige Zeitpunkt Tauss zu entlarven?
    Kinderpornografen ooops KinderpornoMdBs sollten entlarvt werden so früh wie möglich.
    Den Besitz von Kinderpornos mit dem Kampf gegen „Zensursula“ zu rechtfertigen ist schon mehr als dreist.
    So wie das Kleben am Abgeordnetensitz Tauss als Abzocker entlarvt, entlarvt ihn der Besitz von Kinderpornos als ganz Kinderfreund von ganz besonderer Qualität.
    Der Täter versucht sich zum Opfer zu machen.
    Tauss hat eine ganz ganz miese Ethik, Monethik hat er aber ohne Ende.
    Eine weitere abgesessene Legislaturperiode bringt erheblich mehr im Alter – in meinen Kreisen nennt mann Tauss einfache eine […].

  7. @jochen kissly: drei monate nach dem beitrag von svb erreichte uns der kommentar von jochen kissly – und er machte uns kopfzerbrechen: denn da, wo jetzt […] steht stand ein ausdruck, den zumindest christoph witte, alexander holl und ich als beleidigung gegenüber jörg tauss empfinden; und darüberhinaus als strafrechtlich bedeutsam: ein betroffener (hier also jörg tauss) kann jederzeit die betreiber einer site, die es sich vorbehalten kommentare einzeln freizugeben, bei strafwürdigen beleidigungen juristisch belangen.

    alexander broy wies zurecht darauf hin, dass zensur schlimmer ist als eine beleidigung. recht hat er – im prinzip. er plädierte für eine ungekürzte veröffentlichung

    was also tut man, wenn ein kommentator jemanden (nur zum beispiel) als „linke ratte“ bezeichnet? man lässt den kommentar stehen, nimmt die beleidigung raus, macht die kürzung kenntlich und verweist in einem weiteren kommentar auf den tatbestand. dafür haben wir uns jedenfalls entschieden.

    und meine meinung: der kommentar von jörg kissly ist mit und ohne unsere ZENSUR völliger blödsinn. eine einschätzung, die zumindest in juristischer sicht keine strafbare persönliche beleidung darstellt ;-))

  8. @Michael.Kausch Also ich kann mit der Lösung leben.
    Ich fand den Kommentar auch blöd, aber wenn Blödheit auch noch eine Zensurgrund würde, wieviel Prozent des Internets wären dann gesperrt? 95%, 99% vermutlich alles ausser der Artikel über die Czyslansky-Forschung

  9. Der Fall Kissly beschäftigt mich auch schon eine Weile. Der Kerl ist auch auf der von mir moderierten Site „Solidaritaet für Joerg Tauss“ aktiv und verspritzt dort laufend die gleiche Galle. Keine Ahnung warum, und ich möchte seine Kommentare instinktiv einfach löschen, weil sie nichts zur Diskussion beitragen und uns nicht weiter bringen.

    Andererseits behaupte ich immer auch mir selbst gegenüber, ein leidenschaftlicher Anhänger Voltaires zu sein und dessen Maxime: „Ich missbillige, was du sagst, aber bis in den Tod werde ich dein Recht verteidigen es zu sagen.“ Ich bin versucht, mich mit Hilfskonstruktionen heraus zu reden wie „Meinungsfreiheit können nur Leute für sich in Anspruch nehmen, die eine Meinung vertreten und nicht inhaltsleere und/oder böswillige Spinner“. Aber so richtig befriedigend finde ich das nicht.

    So sehr ich Michael Kauschs juristische Spitzfindigkeit bewundere (@michael: Wenn es mit der PR nicht mehr klappt solltest du Anwalt werden…), so unwohl fühle ich mich bei den drei Pünktchen, denn ist das nicht letztlich genau das, was wir alle so verabscheuen, nämlich Zensur?

  10. Ach Tim, das ist einfach. Kissly ist ein Troll auf dem Kriegspfad. Aber wenn wir uns bei jedem Beitrag Gedanken machen, ob er die Welt weiterbringt, müsste zumindest ich auch meine eigenen Blogbeiträge kritischer würdigen – was von dem, was ich schreibe, hat das Zeug dazu, zum Weltkulturerbe hinzugefügt zu werden? *grins*

    Andererseits sind Kommentare nichts anderes als Leserbriefe. Und die werden auch nicht garantiert veröffentlicht von den Zeitungen, erst recht nicht garantiert unverändert. Somit sehe ich das Thema entspannt, wir können beides vertreten, sowohl Löschen als auch Redigieren, insbesondere beim Vorliegen einer Straftat.

    Zensur läge nur vor, wenn Kissly keine Möglichkeit hätte, sich an vergleichbarer Stelle zu äußern. Aber das nimmt ihm keiner, er kann ja einen eigenen Blog schreiben, wenn er will.

    Umgekehrt: Ist das Übermalen von Fassadenschmierereien auch Zensur? 🙂

  11. Nun ja, wenn einer missliebige Dinge schreibt erklärt man ihn einfach zum Troll, damit muss er nicht mehr ernst genommen werden, oder man pathologisiert ihn dann kann man ihn für verrückt erklären.
    Viel interessanter ist die (nicht)Auseinandersetzng über die Fundstücke im Büro Tauss – darüber redet keiner?
    Weils unappetitlich ist?
    Nein, weils T. schaden würde wenn man über sein Delikt reden würde!
    Den Besitz dieser kriminellen Bilder hat T. ja zugegeben – und wegen nichts anderem wird gegen T. ermittelt.
    Machen wir uns doch nix vor – T. ist ein Mensch und damit fehlbar.
    Dann soll er aber auch zugeben das er eine Vorliebe für solche Bilder hat, die Nähe zu den Verkäufern dieses Drecks sucht und er selbst sich in diesem Sumpf bewegt.
    Nein, da wird anstatt des Lustgewinns den T. vermutlich suchte dem ganzen ein politischer Anstrich verpasst und aus dem Bilderbesteller T. ein Michael Kohlhaas gemacht – der er nie war.
    T. hat sein bestens dotiertes Mandat über die Landesliste der Kriegspartei SPD gekriegt – wenn er aus der Kriegspartei austritt dann soll Kinderfreund T. doch auch sein Mandat niederlegen.
    Schmierig ist er der T., Herr will ich sojemanden nicht nennen.
    Er predigt Wasser und trinkt Wein, der T.
    Warum wohl sind Politiker in D sooooooooo schlecht angesehen und haben einen Ruf ähnlich wie Ludenß
    T. hat zu diesem Ansehen sein Bestes gegeben.
    Der ADAC geniesst mehr Vertrauen al Politiker.

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