Tag Archives: Medienpolitik

Im deutschen Internet gehen die Uhren anders

erduhr

Tickt’s bei denen da oben noch richtig?

Die endlose Sitcom, die sich „deutsche Medienpolitik“ nennt, wird gerade heimlich um eine wunderbar komische Episode bereichert. Heimlich deshalb, weil der bereits fertige Entwurf eines neuen Jugendschutzgesetzes dieser Tage von den Staatskanzleien der Länder ohne öffentliche Diskussion durch gewunken wird; der Segen der Landesparlamente gilt als ausgemachte Sache. Die »Novellierung des Staatsvertrages über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien« enthält viele Änderungen, „gegen die die geplanten Stopp-Schilder mit geheimer BKA-Liste fast harmlos erscheinen“, wie der bloggende Jurist Georg Wieselsberger auf gamestar.de spöttelt.

Medienrecht ist nun mal Ländersache in unserer  Flickerlteppich-Republik, und es ist schon lange eine Lachnummer. Aber jetzt übertreffen sich die Akteure, Jürgen Rüttgers, CDU (Spitzname: „Robin Hood“), und Kurt Beck, SPD (Spitzname: „Mecki“), die zusammen das Papier ausgeheckt haben. Sie wollen – kein Witz! – „Sendezeiten“ für das Internet einführen. Vor 22 Uhr kein Schweinekram mehr im Netz!

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Genossen für bessere Zeitungen – die SPD versucht mal wieder Medienpolitik

sozenwuerfel

Wie war das? Deutschland schreibt mit der Linken und wählt mit der Rechten? Weibt mit der Lechten und schählt die Rinken? Ich hab mal meinen Tucholsky wieder nicht im Kopf. Jedenfalls hat die SPD gemerkt, dass sie mit den Tageszeitungen vieles gemeinsam hat: die Krise.

Und so wird die Medienkommission der SPD auf dem novemberlichen Parteitag ein Rettungspaket für unsere Tagespresse vorschlagen (kursiv hier gleich meine Ergänzungsanträge):

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Böse! Olympia, China und das Internet …

(c) Ammer in Wiener Zeitung / CWS/Cartoon Arts International

(c) Ammer in Wiener Zeitung / CWS/Cartoon Arts International

Chinas Weigerung die “Great Chinese Firewall” wenn schon nicht einzureißen, dann doch wenigstens für die (Olympischen) Spiele(r) ein wenig zu öffnen, beherrschte den wochenendlichen Blätterwald wie das TV-Programm und so gut wie alle medienaffinen Websites und Blogs. Daher stellvertretend hier nur ein Link auf den entsprechenden Artikel bei Spiegel Online. Und angesichts der globalen Aufregung fragt man sich unwillkürlich: Ja, was habt Ihr denn gedacht, wehrte Kollegen?
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Hurra, Czyslansky macht Tee Vau!

Ist Czyslansky ein Fernsehsender? Ist das, was das kleine Häuflein der Getreuen Tag für Tag verrichten, infolge dessen lizenzpflichtig? Und da einige von uns Czyslansky-Jüngern ihren Wohnsitz im Freistaat Bayern haben: Müssen wir Angst haben, dass es plötzlich an der Tür klopft und draußen die Häscher der Landesmedienanstalt mit ihren Fangnetzen und Maschinenpistolen lauern?

Sie lachen. Aber lesen Sie erst mal, was in der 12. Änderung des Rundfunkstaatsvertrags steht. Sobald mehr als 500 Menschen gleichzeitig auf ein per Internet bereitgestelltes Bewegtbildangebot zugreifen, ist man ein “linearer Informations- und Kommunikationsdienst, die für die Allgemeinheit bestimmte und zum zeitgleichen Empfang bestimmte Veranstaltung und Verbreitung von Angeboten aller Art im Bewegtbild oder Ton entlang eines Sendeplans unter Benutzung elektronischer Kommunikationsnetze” – vulgo eben ein Fernsehsender.  Als solcher wäre man verpflichtet, sich wie weiland ARD, ZDF, RTL, ProSieben oder München-TV um eine amtliche Erlaubnis zu bitten.

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